Linkssozialisten — Entscheidung für die Sozialdemokratie

Helga Grebing, in: Klaus Kinner (Hrsg.), Linke zwischen den Orthodoxen. Von Havemann bis Dutschke. Berlin (Karl Dietz Verlag) 2011, S. 106 – 117.

Was ist Linkssozialismus?

Eine definitorisch ernst zu nehmende Kennzeichnung oder doch vielleicht nur eine Verlegenheitsmetapher? Jedenfalls besteht kein Konsens über die Kriterien für das, was Linkssozialismus ist, auch nicht darüber, wer Linkssozialist sich nennen darf oder so genannt wird. Methodologisch simpel, aber faktisch nützlich scheint es zu sein, einfach alles, was sich links von der SPD bzw. der Sozialdemokratie und rechts vom Kommunismus stalinistischer Observanz finden lässt, als linkssozialistisch zu kennzeichnen — gegebenenfalls mit Grenzüberschneidungen bzw. Grenzgängern in die Sozialdemokratie hinein und /oder wieder hinaus; und wohl kaum in den bereits gekennzeichneten Kommunismus hinein. Andere Definitionsversuche verweisen auf einen dogmatischen Hintergrund: Ein Linkssozialist muss Marxist sein, sonst ist er keiner. Das klingt so wie einst in der päpstlichen Enzyklika Quadragesimo anno von 1931: Ein Katholik kann kein Sozialist sein. Eine sozialistische Partei muss deshalb, so wird weiter behauptet, vom Marxismus geprägt und geleitet sein, um ihre Identität zu erhalten und zu behalten. Was dieser Marxismus unter den vielen Marxismen‚ die es inzwischen gibt, ist, was also »marxistisch« zu sein bedeutet, wird nicht gefragt und nicht gesagt. Diese Position zugespitzt, ist dann ein Linkssozialist jemand, der seine Identifizierbarkeit dem »Kampf gegen den Sozialdemokratismus« verdankt. Dabei reicht es dann auch aus, für »Sozialdemokratismus« verdeckte Varianten anzubieten. Auf diese Weise versetzt man sich in die Lage, historisch als linkssozialistisch solche Positionen zu kennzeichnen, die nicht anti-kommunistisch gewesen sind. Oder umgekehrt: Ein Antikommunist kann kein Linkssozialist sein. So wären denn Willy Brandt und Peter von Oertzen nie Linkssozialisten gewesen, denn zu ihrer Grundeinstellung gehörte eine militant-kritische Haltung gegenüber dem Stalinismus als letztes sich gegen sich selbst kehrendes Produkt eines ursprünglich emanzipatorisch gedachten Kommunismus. Diese Abart von Dogmatiker-Schulung führt zur Selbstblockade. Deshalb sind Versuche anregender, die inhaltlichen Vorgaben einer von Marx ableitbaren Methodik mit Persönlichkeiten repräsentativer Bedeutung zu verbinden, um Linkssozialismus transparent zu machen. [1]

Das ist schon nahe bei dem, was ich definitorisch versuche: nämlich emanzipatorische Werthaltungen und Grundüberzeugungen, die ihren Ursprung bei Marx haben können, aber nicht haben müssen, mit Zielvorstellungen zu verknüpfen, die den jeweiligen Status quo überschreitend auf eine Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse gerichtet sind. Konkretisiert man diesen Findungsprozess, so wird man für die Zwischenkriegszeit statt der Aufzählung von Selbst- und Fremdzuordnungen oder einzelnen Protagonisten die pars pro toto gelten sollen, einige grundsätzliche Kriterien nennen können: l. »dritter Weg« — Konzeption, 2. produktive Kritik und Weiterführung der Marxschen Theorien, also wenn man will: »Revisionismus«‚ 3. Bereitschaft zur Überprüfung alternativer Theorie-Entwürfe, 4. ein enger Bezug von Theorie und Praxis.

1945 — »ein Ruck nach links«

1944/45 wurde in Europa ein »Ruck nach links« erwartet; es schien eine vorrevolutionäre Situation im Entstehen, aus der sich eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse und ihrer gesellschaftlichen Hegemonie hätte ergeben sollen. Der Sieg der Labour Party im Juli 1945 wurde als ein Startschuss für eine gegenüber der Sowjetunion alternative demokratische Form der Transformation in den Sozialismus betrachtet. In Schweden, wo die Sozialdemokratie seit 1932 (dann für 40 Jahre) regierte, galt das »Volksheim« als ein sozialstaatliches Erfolgsmodell. Gunnar Myrdal und Emst Wigfors suchten die theoretischen Vorgaben für die Praxis einer »provisorischen Utopie« zu formulieren, was heißen sollte, den Mittelweg zu gehen zwischen expansivem Kapitalismus und dogmatischem Sozialismus durch die Verbindung von Wohlfahrtsstaat und den zentralen Prinzipien einer sozial gerechten Lohn- und Arbeitsmarktpolitik. Sie wollten damit beweisen, dass es für die grundlegenden Veränderungen der Gesellschaft keiner Revolution, schon gar nicht nach stalinistischem Muster bedurfte.

In eben jenem Schweden lebten Willy Brandt und seine Freunde aus der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) seit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Norwegen im Exil. Als sie am 30. September 1944 ihre Aufnahme in die Stockholmer Ortsgruppe der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) beantragten, begründeten sie dies mit ihrer Erkenntnis dass der Neuaufbau der Arbeiterbewegung in Deutschland verlangen würde, »die frühere Zersplitterung zu verhindern und neben einer einheitlichen Gewerkschaftsbewegung eine sozialistisch-demokratische Einheitspartei zu schaffen«. Zu dieser Einheitspartei sollten alle früheren Parteien und Gruppierungen der deutschen Arbeiterbewegung gehören, also auch die Kommunisten, wenn sie sich zu einem demokratisch-sozialistischen Aufbau bereitfinden würden, sowie »neue Kräfte«‚ »auch in den Mittelschichten und unter den Intellektuellen [2].

Diese Auffassung war weitgehend kompatibel mit anderen demokratisch-sozialistischen Konzepten des Widerstandes und des Exils: z. B. mit dem vor allem von Hermann Brill entworfenen »Buchenwalder Manifest« von April 1945, Engen Kogons und Walter Dirks Entwurf eines »Sozialismus der Freiheit« vorn Mai 1945, Kurt Schumachers »Politische Richtlinien« vom August 1945, den Programmatischen Richtlinien der »Union deutscher sozialistischer Organisationen in Großbritannien« vom November 1945 (die allerdings Kommunisten prinzipiell nicht aufnehmen wollte); Alexander Mitscherlichs und Alfred Webers »Freien Sozialismus« vom April 1946, um nur die bekanntesten Dokumente zu nennen. [3]

Für den Neuaufbau der Arbeiterbewegung mit demokratisch-sozialistischer Zielsetzung gab es im Exil nur eine begrenzte strategische Vorbereitung, zumal man sich erst in der letzten Phase des Exils auf die »Einheit aller deutscher Sozialisten in der Sozialdemokratie« geeinigt hatte. Der Vorsprung, den die Kommunisten in der Planung ihres Neuanfangs hatten, war kaum mehr aufzuholen. Hinzu kam, dass ziemlich rasch Analysemängel in den eigenen politisch-strategischen Reflexionen wahrgenommen wurden: Die Ablehnung des Nationalsozialismus durch die deutsche Bevölkerung wurde zu positiv bewertet, die Regenerierungskräfte des Kapitalismus unterschätzt, die Offensivkraft der deutschen Arbeiterklasse überschätzt‚ und man setzte falsche Hoffnungen auf die Schubkraft der erstrebten Einheit der Arbeiterbewegung.

Die Stockholmer SAPler hatten versucht, sich keine Illusionen über ihre Tätigkeit in der SPD zu machen — die Realität übertraf ihre Befürchtungen: Trotz der Neuaufbau-Intentionen von Kurt Schumacher landeten die aus dem Exil Zurückgekehrten, wie sie bald bemerkten, vielfach im Mief und Muff des stagnierenden Weimarer Reformismus, fanden sie lauter »Wahlvereinsfetischisten« vor, sahen sie sich mit den »alten Parteionkels« (so Willy Brandt)‚ der wenig attraktiven Funktionärsmediokratie aus den Weimarer Zeiten, konfrontiert. Bald hatten sie ihre besonderen Erlebnisse mit den bürokratischen Aufpassern aus der Zeit vor 1933, die hinter jeder eigenständigen Initiative Fraktionierung entdecken wollten. Und nicht nur Willy Brandt hatte bald bei allem Respekt vor Kurt Schumacher die ersten persönlich gefärbten Auseinandersetzungen mit diesem; wie auch August und Irmgard Enderle. Zudem gab es denn auch bald Differenzen bei der Bewertung des notwendigen politischen Handelns.

Was nun tun? Die Informationen über die Nachkriegskarrieren von 46 ehemaligen SAPlern in der SPD hat ergeben,‘1 dass nur drei von ihnen einen glanzvollen politischen Aufstieg aufweisen konnten: Willy Brandt, der SPD-Parteivorsitzende und Bundeskanzler, der »rote Otto« Brenner, IG-Metall-Vorsitzender und heimlicher DGB-Vorsitzender, Heinz Kühn, der erste »Landesvater« von Nordrhein-Westfalen. Einige landeten im »gehobenen Mittelfeld«: Peter Blachstein, Willi Birkelbach, Arno Behrisch‚ Kurt Oppler. Die meisten findet man in mittleren Partei- und Verwaltungsfunktionen meist auf kommunaler Ebene, manchmal kamen ein paar Jahre Mitgliedschaft im Bundestag hinzu. Einige verlagerten bewusst das Schwergewicht ihrer politischen Arbeit aus der Partei in die Gewerkschaften: August und Irmgard Enderle‚ Siggi Neumann und Otto Brenner sind hier vornehmlich zu nennen. Oder sie wandten sich gleich der Gewerkschaftsarbeit zu wie Joseph Lang, genannt »Jola«, aber der gerade mit engen, für die südhessische Sozialdemokratie fast legendären Parteikontakten.

Nicht wenige kehrten nicht aus dem Exil zurück, darunter Stefan Szende und Fritz Sternberg, der allerdings nach 1945 abwechselnd in den USA und in Europa, und hier vor allem in der Bundesrepublik, lebte und als gefragter Publizist wirkte. Oder sie kamen verspätet bzw. aus ihrer Sicht »zu spät« in die Bundesrepublik: Boris Goldenberg, Walter Fabian und der nur bedingt der Gruppe zuzurechnende Richard Löwenthal. [4] Aus der SBZ/DDR gibt es bisher nur unzureichende Informationen über Karriereverläufe; es sei deshalb nur auf Jacob Walcher und Klaus Zweiling hingewiesen — beide sind in und an der SED gescheitert.

Fraglos gibt es für Auf- und Abstiege immer auch subjektive Gründe, die sich gar nicht exakt gewichten lassen. Es bestehen aber auch objektive, sich wiederholende gruppenspezifische Gründe mit einem hohen Erklärungswert. Bereits angedeutet ist das Problem der verzögerten oder verspäteten Rückkehr aus dem Exil, was oft an dem Mangel an Existenzgrundlagen und adäquaten beruflichen Möglichkeiten lag. Hinzu traten Restriktionen durch die Besatzungsmächte und deutsche Behörden bei Rückkehrversuchen. Die Möglichkeiten der politischen Einflussnahme auf den Bau eines neuen Deutschlands von »draußen« waren gering, wenn nicht gleich Null. Das lag auch daran, dass die SAP-Exilanten, anders als der Intemationale Sozialistische Kampfbund nicht mit einer Stimme sprachen‚ sondern teilweise sogar diametral entgegengesetzte Auffassungen vertraten. Nicht unerwähnt bleiben darf die Zurückhaltung der SPD-Führung, SAP-Exilanten ein Betätigungsfeld zu eröffnen, galten sie doch als nicht leicht integrierbar, als unbequeme Widerspruchsgeister‚ die das ordentliche Aufstellen der Parteisoldaten unnötig erschwerten. [5]

Die SAPler, die in der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur Widerstand geleistet hatten, gelangten nach KZ, Zuchthaus, Strafbataillon 999 und anderen Unterdrückungs- und Verfolgungsmaßnahmen krank, gehetzt, körperlich gebrochen, in schwierigen Lebensumständen und oft beruflich ganz ungesichert nur sehr schwer zurück auf das Niveau ihrer einstigen politischen Kampfkraft. Auch in Deutschland hielten die redundanten Diskussionen darüber unendlich lange an, ob man sich nun auch der »Noske-Partei« anschließen sollte oder ob die »Stalin-Partei« vielleicht doch sinnvoller war oder ob nicht doch wieder die SAP oder eine mit ihrer Funktion vor 1933 zu vergleichende Organisation gegründet werden sollte. In den Westzonen dauerte der Abschied von dem Traum einer demokratisch-sozialistischen Einheitspartei sogar noch länger als unter denen, die nicht aus dem Exil zurückkehrten. Noch nach Jahren treuer SPD-Mitgliedschaft beschlich ehemalige SAP-Mitglieder, die einst aus der KPD/KPO zur SAP gelangt waren, in schwachen Stunden das Gefühl, die Seite gewechselt zu haben‚ und sie litten wohl gelegentlich auch unter dem Überläufersyndrom.

Erschwerter Wiederbeginn

Für den Wiederanfang »nach Hitler« war es nicht unwichtig, dass die Exilanten in London, die sich der Union anschlossen‚ durch den Rest des Sozialdemokratischen Parteivorstandes (SOPADE) einen höheren Grad an Legitimation geltend machen konnten, und sei es auch nur einen vemeintlichen. Die Zusammenarbeit mit britischen Geheimdienststellen erleichterte die Rückkehr nach Deutschland, für einige bereits im Sommer 1945, und sei es — wie im Falle des ISK-Führers Willi Eichler — in englischer Uniform und den dazu gehörenden Papieren. Erich Ollenhauer kam erst im Dezember 1945 zurück, weil er die zeitweilige Verkleidung für sich nicht akzeptieren wollte.

Die ISK-Gruppe konnte sich gewisse Abweichungen von der Political Correctness leisten, weil der Ingroup-Zusamrnenhang durch das gemeinsame starke welt- und lebensanschauliche Credo gut abgesichert war und ungefährdet blieb. Hinzu kam, dass Willi Eichler in Deutschland in der SPD nicht mit einem Funktionärsposten startete, sondern als Chefredakteur der Rheinischen Zeitung, und sich zugleich seit 1946 als Mitglied des Parteivorstandes einbringen konnte. Das gab ihm, der maßgeblich die Reorganisation der rheinischen SPD betrieb‚ eine Eigenständigkeit auch gegenüber Kurt Schumacher. Der benötigte Zuschläger und Wasserträger (Erich Ollenhauer, Fritz Heine, Alfred Nau, Herbert Kriedemann) und nicht sperrige Eigensinnige, wie es Willy Brandt auch einer war, oder — ganz anders gestrickt — Wilhelm Hoegner und Wilhelm Kaisen. Recht waren Schumacher auch »Paradiesvögel« bürgerlichen Zuschnitts wie Carlo Schmid und Karl Schiller; Herbert Wehner gegenüber blieb er indessen lange misstrauisch.

Fast lähmend erwies sich für nahezu alle ehemaligen SAPler die sich zunehmend unter ihnen verbreitende Einsicht, dass der Zug der Zeit nicht wie im Exil beinahe inbrünstig erhofft — »zum Sozialismus führte«. Seit den dreißiger Jahren wussten sie, dass die Entwicklung der Sowjetunion zum totalitären Stalinismus eine enorme Belastung für die eigenen Vorstellungen von einem demokratischen Sozialismus in Theorie und Praxis bedeutete. Folglich verwendeten sie viel intellektuelle Kraft auf die Legitimierung ihres Projektes. Das Ergebnis brachte keine ungebrochenen Überzeugungen mehr von der Durchsetzungskraft des Sozialismus, den sie meinten. Paul Frölich verzweifelte darüber beinahe[6], und Fritz Sternberg stellte erst einmal den Anspruch auf einen umfassenden theoretischen Entwurf zurück und konzentrierte sich auf die Analyse der ökonomisch-politischen Konstellationen im neuen Welt-Kräfteparallelogramm bzw. auf die Antizipation der Folgen der »zweiten industriellen Revolution« in den USA für Europa.[7]

Für Menschen, die Zeit ihres meist früh beginnenden politischen Lebens nichts Besseres hatten tun können, als Entscheidungen aufgrund von analytisch gestalteten Denkprozessen zu treffen, war es schwierig und oft auch langwierig, sich in einer zunehmend schnelllebig werdenden Zeit ohne den gewohnten Richtig- oder Falsch-Kompass zurechtzufinden. Das gab den ethischen und den religiösen Sozialisten in der und urn die SPD herum den nicht mehr aufzuholenden Vorsprung. Deren Werte beruhten auf Axiomen und mussten nicht aus einer historisch-transitorischen Gesellschaftsanalyse abgeleitet werden. Mit einer Mischung aus ehrlicher Bewunderung und kaum verhohlener Wut beobachteten die Enderles, die alsbald wie Willi Eichler in Köln wirkten, wie dieser zielgerichtet eine Art historischen Kompromiss vorbereitete: Das ethische Fundament des Sozialismus wurde in den Vordergrund gerückt, jedoch unter Anerkennung bestimmter‚ kritisch akzentuiert heraus gefilterter Elemente des Marxschen Theorie-Gebäudes.

Standen die SAPler also auf verlorenem Posten als letztes Aufgebot der alten Arbeiterbewegung? Eher waren sie — wie ich es schon einmal formuliert habe — »das Salz in der Suppe der SPD als einer Panei mit eingeschlafenen Füßen«. Jedenfalls unterschieden sie sich von jenem Pragmatismus und jener Profi-Attitüde, die alsbald zum anscheinend nicht vermeidbaren Beiwerk des »Neuen Denkens« in der SPD gehörten. Willy Brandt (Jg. 1913) stolperte nicht in diese Fallen des »Neuen Denkens«‚ obwohl gerade er dieses — wie kaum ein anderer sonst — personifizierte. Er musste sich nicht zur Legitimierung seines neuen Denkens wie Fritz Erler (jahrgangsgleich mit Willy Brandt) auf seine protestantischen Wurzeln besinnen oder sich wie Herbert Wehner (Jg. 1906) auf das Vaterland (und später auf den lieben Gott noch dazu) berufen oder wie Helmut Schmidt (Jg. 1918) den »Frontsoldaten-Sozialismus« bemühen.3 Willy Brandt war mit einer Ausnahme (Peter Blachstein‚ Jg. 1914) der Jüngste in der hier vorgestellten Gruppe linker Sozialisten; ihn begleitete also bei seinem keineswegs geradlinigen Aufstieg die »Gnade der späten Geburt«. Aber er hatte noch die Lektionen der alten Arbeiterbewegung gelernt; er wurde zwar ein ganz anderer und blieb dennoch für die meisten SAPler immer »einer von uns«, weil er die Spur dessen, woher er kam, nicht verlor.[8]

Wer, was war Willy Brandt?

Ein nach rechts abgedrifteter Linker, ein Linker zwar der Herkunft nach, aber ein Rechter in der Berliner SPD, einer, der sich nach seiner Rückkehr nach Deutschland rasch dem Schumacher-Kurs angepasst hat, gar ein sogenannter kategorischer Antikommunist wurde und damit eben einer von denen, die durch ihren »antikommunistischen Ausgrenzungsdruck« der linkssozialistischen Opposition in der Adenauer-Ära keine Chance gelassen haben zu »einer autonomen Neuorientierung und damit zum Zerfall der Arbeiterbewegung als eine sozialistische systemüberwindende Kraft« beigetragen haben. Die Arbeiterbewegung konnte deshalb, so folgern manche, »politisch und sozial repressiv in den Westdeutschen Staat integriert« werden.“[9]

Einer solchen Deutung liegt eine enorme Überschätzung der Rolle und Kraft dieser linkssozialistischen Opposition durch ihre heutigen Apologeten zugrunde, die nur zu verstehen ist, wenn man sie als Kompensation für die mangelnde aktuelle politische Gestaltungskraft begreift. Die historische Diskussion wird damit wieder in die Nähe der Hauptfeind-These und der mit ihr verbundenen impertinenten Frage »Wer hat uns verraten…?« umgeleitet. Willy Brandt war ein demokratischer Sozialist — sein ganzes Leben lang und sein sogenannter sozialdemokratischer Antikommunismus hatte nichts gemein mit dem der konservativen Reaktion in der Bundesrepublik und denen, die ihren Antikommunismus als Staatsideologie zu verordnen versuchten. Brandt blieb mit dem jeweiligen zeitimmanenten Augenmaß ein Vertreter der grundsätzlichen Auffassung, dass, sollte der demokratische Sozialismus je eine Chance zur Verwirklichung haben, die Bedeutung der Sowjetunion und ihre Sicherheitsinteressen anerkannt werden müssten. Er hat dabei nie die historische Möglichkeit der Transformation der Sowjetunion in eine demokratische Fassung ganz aufgegeben.

Und was verstand Willy Brandt unter demokratischen Sozialismus? Die Grundmelodie blieb immer die gleiche:

1932: »Politische Demokratie allein gibt es aber nicht. Soziale und kulturelle Demokratie gehören zur wirklichen Demokratie hinzu.« 1940: »Sozialismus ist ohne Freiheit und Demokratie nicht möglich.« 1944: Demokratische Sozialisten wollen »eine Planwirtschaft mit der Aufrechterhaltung der Freiheit des Individuums« verbinden.
1949: »Der demokratische Sozialismus ist ein in sich nicht abgeschlossenes System von Vorstellungen über die Neugestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Sein formuliertes Programm wird immer nur die Summe gemeinsamer grundsätzlicher Überzeugungen in einer bestimmten Periode entsprechend dem’ jeweiligen Grad wissenschaftlicher Erkenntnis sein können. Aber diesen Überzeugungen liegt eine gemeinsame Lebensanschauung zugrunde. Sie fußt auf dem Bekenntnis zur Freiheit und zum Humanismus, zum Rechtsstaat und zur sozialen Gerechtigkeit.«
1973: »Demokratischer Sozialismus ist die Garantie der Freiheit als Ausdmck ständigen Strebens nach Eigenständigkeit des Individuums.«
1989: »Es war ein schweres Versäumnis, nicht energischer dagegen angegangen zu sein, dass der Begriff Sozialismus für diktatorische Herrschaftsformen und Kommandowirtschaft in Anspruch genommen wurde… Die geistige Fundierung der freiheitlichen Sozialdemokratie ist etwas prinzipiell anderes als die eines autoritären Kollektivismus. Einen Sozialismus der keiner war, konnte man auch nicht reformieren.«
1991: »Demokratischer Sozialismus will soziale Gerechtigkeit und eine umfassende Demokratisierung der Gesellschaft, auch die Demokratisierung der effektiven Wirtschaftsordnung, auf der Basis der unbedingten Achtung der Menschenrechte und auf dem Boden unantastbarer Rechtsstaatlichkeit. Er erstrebt eine Gesellschaft der Freien und und Gleichen.«“[10]

Demokratischer Sozialismus war also für Brandt die Bedingung von Freiheit — zur Befreiung von Zwängen, die die individuelle Selbstbestimmung und die Anerkennung der Menschenrechte verhinderten und zerstörten.

Linkssozialisten – ihre Bedeutung für die SPD

Andere Linkssozialisten, die nun zu nennen wären und denen ich übrigens persönlich viel zu verdanken habe, will ich nur kurz erwähnen: Fritz Sternberg, der sich ebenfalls als demokratischer Sozialist verstanden hat, aber nie, wie immer wieder behauptet wird, SPD-Mitglied gewesen ist; Joseph Lang, genannt Jola, der im linken SPD-Bezirk Hessen-Süd Partei und Gewerkschaften zusammenhielt, Rolf Reventlow‚ der im linken SPD-Bezirk Südbayern die politischen Fäden in den Händen hielt und wie Peter von Oertzen gegen das Godesberger Programm stimmte, Peter von Oertzen, der mich an die Göttinger Universität berief und mit dem ich eine Zeitlang in der Grundwertekommission der SPD gearbeitet habe. Auch Frauen wären zu nennen, die ja in der ganzen Linkssozialisten-Diskussion außer der Einzigen Einen Rosa Luxemburg allerhöchstens im Vorbeigehen erwähnt werden wie Erna Lang-Halbe, Rose Wolfstein-Frölich, Irmgard Enderle.

Etwas ausführlicher möchte ich angesichts der inzwischen überlieferten Rezeption nur auf Peter von Oertzen und danach auf Wolfgang Abendroth eingehen. Wer war Peter von Oertzen? 59 Jahre war er, beinahe so lange wie Willy Brandt‚ Mitglied der SPD, 20 Jahre Mitglied des Parteivorstandes. Seine aktuellen Interpreten sehen ihn als »marxistischen Wissenschaftler« (eine merkwürdige Kennzeichnung mit dogmatischem Einschlag, weil ja dann auch bestimmt werden müsste, was nicht- oder un-marxistische Wissenschaftler sind) und »politischen Gestalter«; jedenfalls war er als Junger zunächst »kein Radikaler« und im Alter erst recht kein »allesfressender Sozialdemokrat«, so Michael Buckmiller, der uns allerdings nicht verrät, was Allesfresser sind und wen er dazu zählt. Oertzen war vielmehr ebenfalls einer, der seine linkssozialistischen Grundüberzeugungen lebenslang durchhielt.[11]

Ja, aber er tat dies in, mit, für und durch seine Partei und nicht neben ihr oder gegen sie. Er »enterte« die SPD nicht und instrumentalisierte sie auch nicht, und er wurde und blieb ein Anti-Stalinist und trennte sich nach dem kurzen Gastspiel in der WASG von dieser wieder‚ als sich die Fusion mit der Linkspartei abzeichnete. Er war Vorsitzender der Kommission des Parteivorstandes, die den »Ökonomisch-politischen Orientierungsrahmen für die Jahre 1975 bis l985« erarbeitete — ein programmatisches Dokument, von dem Oertzen nicht ohne Stolz feststellen konnte, es sei »den Problemen der realen gegenwärtigen Situation und der zukünftigen politischen Praxis näher als irgendein anderes… in der langen Programmgeschichte der deutschen Sozialdemokratie«. Er war es, der bei unseren Beratungen über das Berliner Programm in der Grundwertekommission vorschlug, den wirtschaftspolitischen Schlüsselsatz des Godesberger Programms »Wettbewerb so weit wie möglich — Planung so weit wie nötig« aufzunehmen (der Satz steht im Abschnitt »Markt und Lenkung«). Er war eben ein politischer Gestalter und kein verdeckter Dogmatiker.

Im Übrigen verfährt man unsolide gegenüber dem Wissenschaftler Peter von Oertzen, wenn man ihn nicht mit den unterstützenden oder kontroversen Interpretationen der historischen Räteforschung konfrontiert und ihn vielmehr beinahe exegetisch abhandelt als Grundlage für einen neuen Rätemythos. Zudem werden der Wissenschaftler, über den man viel, und der Politiker, über den man fast gar nichts sagt, voneinander fast schizophren getrennt.

Nun die Bemerkungen über Wolfgang Abendroth, den ich auch persönlich, wenn auch nicht sehr intensiv, gekannt habe, als Kollegen auf Tagungen und Kongressen allemal. Abendroth war immerhin l5 Jahre Mitglied der SPD und folglich stellt sich die Frage, ob und in welcher Hinsicht er dieser doch auch zuzurechnen sei. Folgt man seinem autobiographischen Bericht aus dem Jahre 1976, dann ist er im Dezember 1946 in London (motiviert durch Richard Löwenthal und Waldemar von Knoeringen !?) unter falschen Voraussetzungen in die SPD eingetreten: »Ich hatte die Hoffnung, die SPD könnte wieder zu einer sozialistisch-marxistischen Partei werden.« Das war schon seinerzeit für Kundige eine falsche Hoffnung. Allerdings suchte er ja auch nur eine »Operationsgrundlage«, weil es eine andere, bessere nicht gab; als eine »wirkliche politische Heimat« empfand er die SPD »niemals«. So sah er bereits 1947, dass die SPD nicht immer die Politik betrieb, die er für richtig hielt. Nicht nur das, er schwor sich, dass er »stets den Grundsätzen der Oktoberrevolution treu bleiben« würde, »so sehr ich mir natürlich Kritik an der undemokratischen Form dieses Aufbaus vorbehalten« müsste. Das bestimmte seine Haltung in der SBZ, wo er ja als SPD-Mitglied quasi illegal arbeitete: »Gott, ich stand kritisch zu manchen Schritten in der sowjetischen Besatzungszone, aber nicht in der Gesamtlinie.«2 Die meisten Sozialdemokraten dachten damals allerdings genau umgekehrt.

Als Abendroth im Dezember 1948 aus der SBZ gen Westen flüchten musste, wusste er immer noch nicht, wohin er ging. Die Nachrichtensperre zwischen den Besatzungszonen hatte seiner Meinung nach zur Folge gehabt‚ dass er »das Erlahmen des Klassenbewusstseins in der westdeutschen Arbeiterbewegung, das damals einsetzte, nicht richtig einschätzen« konnte. Hätte er es können, wäre er vielleicht doch lieber geblieben? Und hätte er dann mit Ernst Hans Mayer und anderen, die erst 1948/49 in die SBZ kamen, den besonderen deutschen Weg zum Sozialismus beschreiten und vielleicht eine andere DDR mit gestalten können? Dies sind kontrafaktische Fragen, die man zwar stellen‚ aber nicht beantworten kann. Oder vielleicht doch: Die »Spätheimkehrer« in die SBZ täuschten sich, Wolfgang Abendroth dagegen nicht. Es bestanden keinerlei Voraussetzungen für das Gelingen eines besonderen deutschen Weges zum Sozialismus.

In der Bundesrepublik hatte Wolfgang Abendroth dann wie beinahe alle linken Kreise und Gruppen inner- und außerhalb der SPD keinen nennenswerten Einfluss mehr auf die Gestaltung der Politik der SPD. Die Genossen und Genossinnen vor Ort wollten lieber die konkreten Interessen der kleinen Leute vertreten und nicht dogmatische Debatten um weltanschauliche Grundsatzfragen führen. Den Reformern in der SPD, die sich ziemlich mühsam an die Spitze kämpften — Willy Brandt brauchte dazu mehr als ein Jahrzehnt -, war das nur recht.

Genau hier findet man den Punkt, der mehr noch als der Konflikt mit der SPD-Führung wegen des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) Abendroths grundsätzliche Differenzen mit der SPD bezeichnet. Abendroth hatte von Anfang an eine andere Vorstellung von der programmatischen Neuorientierung als die große Mehrheit der Partei, wie sie sich dann im Godesberger Grundsatzprogramm ausdrückte. Abendroths eigener Entwurf beruhte jedoch nicht auf einer Realanalyse (die dem Godesberger Grundsatzprogramm ebenfalls fehlte), offerierte vielmehr das ganze Repertoire des klassischen Marxismus und wirkte dogmatischer als wohl beabsichtigt. Jedenfalls fand Peter von Oertzen den Abendrothschen Entwurf nicht als »gemeinsame Grundlage« geeignet und stellte fest, »was wir auch immer an der Partei zu kritisieren haben…, sie ist — neben den Gewerkschaften — die einzige Organisation, in der ein Sozialist wirken kann.“[12]

Uli Schöler hat darauf aufmerksam gemacht, dass Abendroth die Aussagen zu seiner Biographie sehr eindimensional quasi »kommunistisch« stilisiert hat und vielmehr nach dem Ausschluss aus der SPD das gemacht hat, was ihn schon immer gekennzeichnet hat: zwischen den bürokratisch-oligarchisierten linken Parteien Potentiale für die Erneuerung des Sozialismus festzumachen.“[13] Dies ist eine legitime Position, über die man allerdings so manches nicht vergessen sollte, was bei Abendroth nach 1961 auch zu finden ist: seine Stalinismus-Apologetik, seine dauerhafte gnadenlose Abrechnung mit der Sozialdemokratie, seine temporäre Beflissenheit gegenüber der DKP. Darüber darf wiederum nicht vergessen werden; was seine bis heute unübertroffene Leistung gewesen ist: die demokratisch-sozialistische Interpretation des Grundgesetzes mitten in der Offensive der ehemals nationalsozialistischen Staatsrechtler, die die Möglichkeiten, die in der Verfassung steckten, konservativ zähmen und lähmen wollten.

Zum Schluss noch einige, wenn auch unerbetene Ratschläge an die Identitätssucher der Partei DIE LINKE. Weder methodisch noch inhaltlich werden sie weiterkommen, wenn sie sich auf die immanente Exegese beschränken und die komplexen allgemeinen gesellschaftlichen und politischen zeitgeschichtlichen Vorgänge ausblenden oder in einem vereinfachten Verfahren durch die Schuldzuweisungen an die SPD zu ersetzen trachten. Das wäre analytisch unsolide und ideologisch beschränkt. Auch müsste die nationalstaatliche Begrenzung der Argumentationslinien überwunden werden. »Sozialismus in einem Land« hat es nie gegeben und wird es zukünftig erst recht nicht geben. Auch wird es Zeit, sich endlich dem Problem zu stellen, ob der Sozialismus der marxistischen, ja jedweder Richtung, also ein auf seine Ursprünge zurückgeführter Kommunismus tatsächlich der Ausstattung des menschlichen Gattungswesens entspricht. Sozialdemokraten haben darauf schon lange eine Antwort gefunden, indem sie den demokratischen Sozialismus nicht als potenzielles Fertigprodukt verstehen, sondern als »ständige Aufgabe« definierten.

Anmerkungen:

[1] Vgl. Gregor Kritides: Zu den Charakteristika des »Linksozialismus« in der Ära Adenauer; Andreas Diers: Linksozialismus eine Übersicht; Wladislaw Hedeler: Linkssozialismus als Tradition und Herausforderung. ln: Klaus Kinner (Hrsg): DIE LINKE Erbe und Tradition, Teil 2: Wurzeln des Linkssozialismus. Berlin 2010; siehe auch Heinz Niemanu: Kontinuitäten und Brüche sozialdemokratischer Programmgeschichte Traditionslinien linker Parteiprogramme für den Sozialismus. In: Klaus Kinner (Hrsg): DIE LINKE — Erbe und Tradition, Teil 1: Kommunistische und sozialdemokratische Wurzeln. Berlin 2010; ders; Linkssozialismus in der Weimarer Republik. Anmerkungen zu Konzept und Politik eines »dritten Weges«. In: UTOPIE kreativ. H. 107. 1999. S. 11-22.
[2] Text in: Willy Brandt. Berliner Ausgabe. Bd. 2: »Zwei Vaterländer. Deutsch-Norweger im schwedischen Exil — Rückkehr nach Deutschland l940-l947«. Bonn S. 213 f.; vgl. auch Nachkriegspolitik der deutschen Sozialisten. Juli 1944. In: ebenda. S. 154-205 (gekürzt); ferner Helga Grebing (Hrsg): Entscheidung für die SPD. Briefe und Aufzeichnungen linker Sozialisten 1944-1948. München 1984.
[3] Vgl. Helga Grebing (Hrsg): ldeengeschichte des Sozialismus in Deutschland. Teil II. ln: dies; Geschichte der sozialen Ideen in Deutschland. 2. Wiesbaden 2005‚ S. 361-405.
[4] Über Sternberg vgl. Helga Grebing (Hrsg.): Fritz Sternberg (1895-1963). Für die Zukunft des Souialismus. Köln 1981. Auch Sternberg arbeitete publizistisch und beratend vorwiegend für die Gewerkschaften, vor allem für die IG Metall sowie mehr für die SPÖ als für die SPD. Über Fabian vgl. Jörg Wollenberg: Walter Fabian – Brückenbauer der Linken. In: Arno Klönne u. a. (Hrsg.): Fluchtpunkte. Das soziale Gedächtnis der Arbeiterbewegung. Hamburg 2003.
[5] Auch Willy Brandt erhielt von Fritz Heine, einem der engsten Mitarbeiter von Kurt Schumacher, 1946 den Ratschlag, noch eine Weile »draußen« zu bleiben, wo er sich zunächst doch noch »nützlich machen« könnte. Vgl. Helga Grebing: Willy Brandt. Der andere Deutsche. München 2008, S. 49.
[6] Paul Frölich: Zur Krise des Marxismus. Hamburg 1949.
[7] Sternbergs wichtigste Werke der ersten Nachkriegsjahre waren: Kapitalismus und Sozialismus vor dem Weltgericht. Hamburg l95l (erschien auf engl., serbokroatisch, französisch, spanisch); Marx und die Gegenwart. Entwicklungstendenzen in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts. Köln 1955.
[8] Dass Schmidts Horizonte bereits unmittelbar nach 1945 wesentlich erweitert waren, zeigen die Gespräche mit Fritz Stern. In: Helmut Schmidt. Fritz Stern: Unser Jahrhundert. München 2010.
[9] So die Argumentation von Gregor Kritides: Linkssozialistische Opposition n der Ära Adenauer. Hannover 2008. S. 216. 236 f. sowie der Abschnitt »Der widersprüchliche Charakter der Sozialdemokratie nach 1945, S. 447 bis 455. Auch Jörg Wollenberg unterstellt Willy Brandt mit der Eskalation des Kalten Krieges Verdrängungsabsichten im Hinblick auf seine Haltung im schwedischen Exil. Vgl. Jörg Wollenberg: Wie Emigranten in Schweden über die Zukunft Deutschlands dachten. In: Reinhard Kühnel, Eckart Spoo (Hrsg): Was aus Deutschland werden sollte. Konzepte des Widerstands, des Exils und der Alliierten. Heilbronn 1995.
[10] Alle Texte finden sich in den Bänden 4 und 5 der Berliner Ausgabe.
[11] Wolfgang Abendroth: Ein Leben in der Arbeiterbewegung. Gespräche aufgezeichnet und eingeleitet von Barbara Dietrich und Joachim Perels. Frankfurt/M 1976.
[12] Peter von Oertzen: Wegmarke Godesberg. In: SoPo. Jg. 6 1959. H. 11/12; vgl. auch Helga Grebing: Ideengeschichte. S. 446-451.
[13] Vgl. Uli Schöler: Auf dem Weg zum Sozialismus – Wolfgang Abendroth. In: Pankower Vorträge, H. 92, Berlin 2007; ders.: Die DDR und Wolfgang Abendroth – Wolfgang Abendroth und die DDR, Hannover 2008; ders.: Erweiterung der politischen zur sozialen Demokratie. Wolfgang Abendroths programmatische Neuorientierung der frühen fünfziger Jahre. In: Klaus Kinner (Hrsg.): DIE LINKE. Teil 2. Berlin 2010.